Social Media Spiegel
Was war los bei Facebook und Instagram? Bleiben Sie auf dem Laufenden zu den jüngsten Social-Media-Aktivitäten der Niedersächsischen Landesregierung.
April 2024
29. April: Niedersachsens Wirtschaftsminister über Art. 9 GG
Artikel 9 des Grundgesetztes regelt die Vereinsgründung. „Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.“ Um für ihre Ziele zu kämpfen und einzustehen, dürfen sich also alle Bürgerinnen und Bürger zusammentun.
Absatz 3 des Artikels macht zusätzlich ganz deutlich: „Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet.“
Diese sogenannte Koalitionsfreiheit ist die Grundlage für die Gründung von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden. Lohn- und Arbeitsbedingungen können so weitgehend unabhängig vom Staat diskutiert und festgelegt werden. Dem Artikel 9 begegnet somit fast jede und jeder von uns im Alltag, oft ohne, dass wir darüber nachdenken.
Zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes hat die Niedersächsische Landesregierung verschiedene Veranstaltungen und Aktionen geplant. Alle Infos dazu gibt es im Internet unter https://www.niedersachsen.de/75JahreGG/ und auf dem Instagram-Kanal @niedersachsen.de26. April: Niedersachsens Innenministerin über Art. 8 GG
„Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Artikel 8 des Grundgesetzes macht klar, dass alle Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung immer, überall und zu jedem Thema äußern können. Das Recht auf Versammlung ist unglaublich wichtig für unsere Demokratie.
Artikel 8 ist ein Zeichen von Freiheit, Unabhängigkeit und Mündigkeit selbstbewusster Bürgerinnen und Bürger.
Zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes hat die Niedersächsische Landesregierung verschiedene Veranstaltungen und Aktionen geplant. Alle Infos dazu gibt es im Internet unter https://www.niedersachsen.de/75JahreGG/ und auf dem Instagram-Kanal @niedersachsen.de25. April: Niedersachsenpreis für Bürgerengagement
Ob im Sportverein, im Umweltschutz, bei der Integration oder der Inklusion: Rund drei Millionen Niedersächsinnen und Niedersachsen setzen sich in ihrer Freizeit für das Gemeinwohl ein. Ohne sie wäre unsere Gesellschaft um einiges ärmer.
Dafür wollen wir ganz offiziell „Danke“ sagen – und diese großartige Leistung würdigen: Mit dem „Niedersachsenpreis für Bürgerengagement – unbezahlbar und freiwillig“ wollen wir Menschen, Vereine oder Selbsthilfegruppen auszeichnen, die sich ehrenamtlich für die Gesellschaft einsetzen.
Ihr kennt jemanden oder seid selbst in einem Projekt in Niedersachsen aktiv? Dann bewerbt euch oder schlagt Initiativen oder Personen vor – Einsendeschluss ist der 31. Juli. Weitere Infos und das Anmeldeformular gibt es unter www.unbezahlbarundfreiwillig.de
24. April: Niedersachsens Wissenschaftsminister Mohrs über Art. 5 Abs. 3 GG
Die Freiheit von Kunst und Wissenschaft ist aus unserer demokratischen Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Dank Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetztes ist sie uns allen fest zugesichert: „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.“
Nur so können wir darauf vertrauen, dass wir anhand objektiver Fakten diskutieren, forschen und künstlerisch tätig werden können, losgelöst von politischen Meinungen. Wie wichtig diese Freiheit ist, wird mit Blick auf die NS-Diktatur deutlich. Die Nationalsozialisten verboten zum Beispiel den Druck und die Verbreitung von Büchern unerwünschter Autoren.
Zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes hat die Niedersächsische Landesregierung verschiedene Veranstaltungen und Aktionen geplant. Alle Infos dazu gibt es im Internet unter https://www.niedersachsen.de/75JahreGG/ und auf dem Instagram-Kanal @niedersachsen.de19. April: Niedersachsens Sozialminister Philippi über Art. 3 GG
„Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ – dieser Satz aus Artikel 3 im Grundgesetz klingt heute für uns ganz selbstverständlich. Doch vor 75 Jahren, als unsere Verfassung entstand, wurde im Parlamentarischen Rat heftig um die Verankerung der Gleichstellung gerungen. Die sogenannten Mütter des Grundgesetzes, Frieda Nadig, Elisabeth Selbert, Helene Weber und Helene Wessel, ließen aber nicht locker und setzten sich bei ihren männlichen Kollegen durch.
Bis heute ist der Staat verpflichtet, die Gleichberechtigung auch tatsächlich durchzusetzen. Neben dem Geschlecht verbietet Artikel 3 aber auch Benachteiligungen wegen anderer Merkmale wie Herkunft, Glauben, politischer Anschauungen oder einer Behinderung. Denn: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“
Zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes hat die Niedersächsische Landesregierung verschiedene Veranstaltungen und Aktionen geplant. Alle Infos dazu gibt es im Internet unter https://www.niedersachsen.de/75JahreGG/ und auf dem Instagram-Kanal @niedersachsen.de17. April: Ministerpräsident Stephan Weil zu Artikel 1 des Grundgesetzes
Am 23. Mai wird unser Grundgesetz 75 Jahre alt. Es ist das Fundament für unser Zusammenleben und entstand unter dem Eindruck der unfassbaren Gräueltaten der Nationalsozialisten.
Die Mütter und Väter der Verfassung wollten sicherstellen, dass der Staat keinem Menschen mehr seinen Wert absprechen kann: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – das macht unser Grundgesetz deshalb gleich zu Beginn in Artikel 1 klar. Unsere grausame Geschichte darf sich nicht wiederholen. Nie wieder!
Zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes hat die Niedersächsische Landesregierung verschiedene Veranstaltungen und Aktionen geplant. Alle Infos dazu gibt es im Internet unter https://www.niedersachsen.de/75JahreGG/ und auf dem Instagram-Kanal @niedersachsen.de16. April: Barcamp zum Grundgesetzjubiläum
Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt und weil junge Menschen die Zukunft unserer Demokratie sind, haben wir Schülerinnen und Schüler aus ganz Niedersachsen zu einem Barcamp nach Hannover eingeladen. Wir wollten wissen, was die Grundrechte ihnen bedeuten und welche für sie besonders wichtig sind.
Knapp 400 Schülerinnen und Schüler von insgesamt 62 Schulen waren da. Nach der Begrüßung von Ministerpräsidenten Stephan Weil hat Kultusministerin Julia Willi Hamburg am Ende des Tages die Ergebnisse der Teilnehmen in Empfang genommen. Wir danken allen Schülerinnen und Schülern für den spannenden Austausch und die guten Gespräche!
15. April: Vorfreude auf die Fußballeuropameisterschaft
„United by Football. Vereint im Herzen Europas“: Unter diesem Motto startet am 14. Juni die Fußballeuropameisterschaft im eigenen Land. In Niedersachsen ist leider kein Spielort, aber unser Land ist Gastgeber für mehrere Teams.
Wir wollen unseren Teil dazu beitragen, dass die EURO 2024 ein neues Sommermärchen werden kann. Darüber haben wir mit Turnierdirektor und Weltmeister Philipp Lahm und den Geschäftsführern der EURO 2024 gesprochen. Wir werden in Niedersachsen die Teams aus Polen, den Niederlanden und der Türkei in ihren Base-Camps begrüßen.
Auf eine friedliche Europameisterschaft und ein hoffentlich erfolgreiches Turnier für unser DFB-Team!
