Social Media Spiegel

Was war los bei Facebook und Instagram? Bleiben Sie auf dem Laufenden zu den jüngsten Social-Media-Aktivitäten des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil.

Mai 2024

31. Mai: Besuch bei VW Anhui

China ist der größte Automarkt der Welt, aber wohl auch der schwierigste. Elektromobilität, Digitalisierung, ganz neue Wettbewerber – das sind nur einige der Herausforderungen, denen sich VW dort stellen muss. Schaffen soll das VW Anhui, wo die Zukunftsangebote für den chinesischen Markt entwickelt und gebaut werden. Ich habe faszinierende Beispiele gesehen und vor allem auch eine Belegschaft getroffen, die mit ansteckender Begeisterung an ihre Aufgaben heran geht. Ein sehr motivierender Besuch!

30. Mai: Fortsetzung der Delegationsreise

Ein weiterer sehr eindrucksvoller Tag in China: Auf Einladung von Parteisekretär Han haben wir das Huangshan-Gebirge und das Dorf Hongcun besucht. Beide UNESCO-Weltkulturerbestätten haben für die Geschichte Chinas eine ganz besondere Bedeutung und stehen für die reiche Kultur dieses Landes. Nicht selten finden bei einer solchen Gelegenheit die besten Gespräche statt. Und ein bisschen Regen kann Norddeutsche nicht schrecken.

30. Mai: Ereignisreiches Programm bei der China-Reise

Delegationsreisen sind immer dynamisch, aber einen so eng getakteten und abwechslungsreichen Tag wie gestern hatte ich selten. Zugfahrt von Shanghai nach Hefei, gemeinsames Mittagessen mit der deutschen Community in Hefei, Besuch bei dem Batteriezell-Unternehmen Gotion Hightech, Eröffnung des 17. deutsch-chinesischen Symposiums für angewandte Hochschulbildung, eine Wirtschaftskonferenz zwischen Anhui und Niedersachsen, ein ausführliches Gespräch mit Parteisekretär HAN über die wirtschaftliche Zusammenarbeit, aber auch über aktuelle politische Probleme, Unterzeichnung einer aktualisierten gemeinsamen Absichtserklärung zur vertieften Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und Anhui zusammen mit Gouverneur Wang Qingxian und schließlich ein festliches Bankett zum 40. Jubiläum unserer Partnerschaft … Eine hoch interessante Reise!

28. Mai: Zweiter Tag der China-Reise

Das war ein zweiter sehr interessanter Tag unserer China Reise. Der aus niedersächsischer Sicht wichtigste Termin war ein Besuch bei Cosco. Cosco ist eine der weltweit führenden Reedereien und schon jetzt am JadeWeserPort vertreten. Der Präsident von Cosco hat in unserem Gespräch deutlich gemacht, dass man die dortigen Aktivitäten gerne ausbauen möchte. Das begrüße ich sehr! Gefreut hat mich auch, dass es konkrete Nachfragen zum Hafen Brake gab. Wir werden die Kontakte und die Zusammenarbeit zwischen den Verantwortlichen in Niedersachsen und Cosco weiter intensivieren.

27. Mai: Gruß aus Shanghai

Herzliche Grüße aus Shanghai! Eine tief beeindruckende Stadt. Zum Start der China-Reise habe ich heute mit Bürgermeister GONG Zhen gesprochen.
Ein freundlicher aber offener Austausch auch über problematische Themen wird immer wichtiger. In den kommenden Tagen werde ich noch viele Gelegenheiten dazu haben.

26. Mai: Start der Delegationsreise nach China

Gleich geht’s los in Richtung Shanghai/China mit einer fast 60-köpfigen Delegation. Hauptziel unserer Reise sind die Feierlichkeiten zu der 40-jährigen Partnerschaft zwischen der Provinz Anhui und Niedersachsen. Ich freue mich auf einen intensiven Austausch mit unseren chinesischen Gastgebern. Wir leben in herausfordernden Zeiten, da ist es wichtig, im Gespräch zu bleiben.

24. Mai: Weltblutspendetag

Es ist ein gutes Gefühl zu wissen, dass mein Blut hilft, Leben zu retten. Deshalb gehe ich regelmäßig zur Blutspende.
Allein in Niedersachsen benötigen wir 2300 Blutspenden am Tag – eine ganze Menge. Meine herzliche Bitte: Machen auch Sie mit! Eine gute (erste) Gelegenheit ist zum Beispiel der Weltblutspendetag am 14. Juni.

23. Mai: Geburtstagsständchen für das Grundgesetz

Ein schönes Geburtstagsständchen aus Niedersachsen für unser Grundgesetz – Herzlichen Dank MAYBEBOP!

22. Mai: Kabinett verteilt Grundgesetz-Broschüre

Grundgesetz to Go: In Hannovers Innenstadt habe ich heute mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus der Landesregierung fleißig unsere Verfassung verteilt. Dabei sind wir mit vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch gekommen. Wenn jetzt die einen oder anderen auch noch heute Abend zu Hause mal ins Grundgesetz schauen, freue ich mich ganz besonders.

18. Mai: Christopher Street Day

“Nur gemeinsam stark – für Demokratie und Vielfalt” dieses diesjährige Motto des Christopher Street Days passt gut zum 75. Geburtstag unseres Grundgesetzes. Es kommt auf alle von uns an!
Gemeinsames Einstehen für Grundrechte und Demokratie, für Vielfalt, Toleranz und Respekt – genau dafür steht die CSD-Community. Ich wünsche allen Beteiligten einen großen bunten Christopher Street Day! Demokratie macht stark!

17. Mai: Landtag würdigt das Grundgesetz

Die Menschen in Niedersachsen stehen zu unserem Grundgesetz. Das wird in diesen Tagen besonders deutlich: Anlässlich des 75. Geburtstages unserer Verfassung organisieren die unterschiedlichsten Gruppen und Institutionen viele Aktionen, um das Jubiläum zu feiern.
Auch im Niedersächsischen Landtag haben wir heute das Grundgesetz mit einem Festakt gewürdigt. Aus gutem Grund: Noch nie haben wir eine so lange Zeit in Frieden, Freiheit und wachsendem Wohlstand gelebt. Das ist wohl das wichtigste Resümee im 75. Jahr des Grundgesetzes. Demokratie macht unsere Gesellschaft stark.
Die Verfassung gibt den Rahmen: Wir Demokratinnen und Demokraten müssen sie immer wieder mit Leben füllen!
📸 Bild 5: Niedersächsischer Landtag

15. Mai: Landtagsdebatte zur Gefahr von Hass und Hetze

Im Niedersächsischen Landtag haben wir heute über die Gefahr von Hass und Hetze gesprochen. Allen muss klar sein, dass Übergriffe auf politisch engagierte Menschen, auf Rettungskräfte, auf Polizistinnen und Polizisten ein Anschlag auf unsere Demokratie sind.
Damit sollen Menschen, die sich für unsere Gesellschaft einsetzen, eingeschüchtert werden, das dürfen wir nicht zulassen.
Wir sind eine wehrhafte Demokratie und deshalb muss das Strafrecht bei solchen Angriffen auch unmissverständlich und schnell angewendet werden. Aber wir sind auch alle aufgefordert, laut und deutlich zu widersprechen, wenn Verständnis für Gewalt geäußert wird – Gewalt kann und darf niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein!

14. Mai: Vorstellung der Kampagne zum Grundgesetzjubiläum

75 Jahre Grundgesetz – eine echte Erfolgsgeschichte, die wir feiern möchten und zwar möglichst vielerorts in Niedersachsen. Statt eines großen, zentralen Festaktes gibt es rund um den Geburtstag, den 23. Mai, im ganzen Land kleine und große Aktivitäten.
Ob Sternmärsche, lokale Demokratiefeste, Podiumsdiskussionen oder Kundgebungen: Unsere Partnerinnen und Partnern in den Kommunen, in den Kirchen und Religionsgemeinschaften, in den Unternehmen und Gewerkschaften haben viele tolle Aktionen geplant. Besonders freut es mich, dass auch so viele Schulen und Hochschulen mitmachen. Herzlichen Dank allen, die sich beteiligen. Unser Grundgesetz braucht unser aller Engagement! Machen wir ihm ein großes Geschenk und setzen wir uns überall, wo das nötig ist, mutig für die Grundrechte und für unsere Demokratie ein!
ℹ️ Eine Übersicht über die Aktionen und Veranstaltungen zum Grundgesetz-Jubiläum, eine Erklärung der aller Partnerinnen und Partner sowie viele Infos zum Grundgesetz gibt es unter Niedersachsen.de/75JahreGG

9. Mai: Gruß zum Europatag

Heute ist nicht nur Christi Himmelfahrt – sondern auch Europatag! Der EU verdanken wir große Errungenschaften: Frieden und Freiheit, freie Grenzen, ein gemeinsamer Wirtschaftsraum und vieles mehr. Und damit das so bleibt, sollten wir uns schon jetzt alle einen ganz wichtigen Termin im Kalender eintragen. Am 9. Juni sind die Wahlen zum Europäischen Parlament. Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger, an diesem Tag ins Wahllokal zu gehen und ihre Stimme abzugeben. Für ein freies und demokratisches Europa!

8. Mai: Tag der Befreiung

Der 8. Mai 1945 markiert mit der bedingungslosen Kapitulation des Deutschen Reiches das Ende des II. Weltkriegs und das Ende des Holocaust.
Der furchtbare, von Deutschland begonnene Krieg und die Vernichtungspolitik gegenüber Juden und anderen Gruppen, forderte mehr als siebzig Millionen Leben, viele auch im eigenen Land.
Der 8. Mai 1945 war gleichzeitig ein Tag der Befreiung von einem grausamen NS-Regime und der Chance auf einen Neuanfang: Recht statt Unrecht, Demokratie statt Diktatur, Menschenrechte statt Terror – das war und ist die Botschaft des Grundgesetzes!
In einigen Tagen feiern wir seinen 75. Geburtstag. Der Blick zurück und die Erinnerung an das Grauen – all das ist gerade auch heute notwendig. Antidemokratische und extremistische Überzeugungen dürfen sich in Deutschland nicht wieder ausbreiten. Unsere freiheitliche Demokratie und unsere Werte müssen jeden Tag erneut verteidigt werden – von uns allen!

6. Mai: 25.000ste Ehrenamtskarte vergeben

In Niedersachsen sind sehr viele Menschen ehrenamtlich aktiv – in der Freiwilligen Feuerwehr, im Sportverein, in der Flüchtlingshilfe und vielem mehr. So wie Klaus Bertram, der seit vielen Jahren die Garbsener Tafel leitet und Lebensmittel an Bedürftige verteilt.
Ich freue mich sehr, dass wir sein großartige Engagement mit der 25.000sten Ehrenamtskarte würdigen können. Mein herzlicher Dank gilt allen Engagierten, die sich für unser Gemeinwohl einsetzen.
Herzlich bedanken möchte ich mich auch bei allen, die die Ehrenamtskarte unterstützen und damit das freiwillige Engagement anerkennen und würdigen und damit auch zum Erfolg der niedersächsischen Ehrenamtskarte beitragen.

4. Mai: Angriff auf unsere Demokratie

„Der tätliche Angriff auf den sächsischen Europa-Abgeordneten Matthias Ecke löst auch bei uns in Niedersachsen Entsetzen und Abscheu aus. Unsere Gedanken sind zunächst einmal bei Matthias Ecke selbst, dem ich von Herzen eine schnelle und vollständige Genesung wünsche. Fälle von Gewalt und Bedrohungen gegen demokratische Politikerinnen und Politiker häufen sich. Neben einem klaren und konsequenten staatlichen Vorgehen durch Ermittlung und Bestrafung der Täter brauchen wir eine Reaktion der Gesellschaft. Die beste Reaktion möglichst vieler Menschen besteht darin, sich nunmehr erst recht und verstärkt einzumischen und für die Demokratie zu streiten. Der Angriff auf Matthias Ecke wenige Tage vor dem 75. Jahrestag des Grundgesetzes ist ein Anschlag  auf unsere Demokratie und betrifft uns alle! Zeigen wir überall in Deutschland, dass sich die Demokratinnen und Demokraten nicht einschüchtern lassen!“

3. Mai: 75 Jahre Pressefreiheit

75 Jahre Grundgesetz heißt auch 75 Jahre
Pressefreiheit. Artikel 5 des Grundgesetzes regelt die freie Berichterstattung und dass es keine Zensur gibt.
Dass Journalistinnen und Journalisten ungehindert frei berichten können, ist sehr wichtig für unsere Demokratie. Jede und jeder soll sich eine eigene Meinung bilden können. Aber es gibt auch Anlass zur Sorge: Immer häufiger werden Journalistinnen und Journalisten angegriffen, gibt es Einschüchterungsversuche, Hass und Hetze. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Schützen wir also die Pressefreiheit und damit auch unsere Demokratie!

2. Mai: Tagesreise Demokratie

In etwas mehr als drei Wochen wird unser Grundgesetz 75 Jahre alt. Es hat eine ganz starke Bilanz, aber wie geht es unsere Demokratie heute? Dazu habe ich am Dienstag Orte gelebter Demokratie in Niedersachsen besucht. Darunter auch die Gedenkstätte Bergen-Belsen. Ein Ort, der uns die Grausamkeiten des dunkelsten Teils unserer Geschichte vor Augen führt. Heute ist sie eine Stätte der Bildung, Forschung und Begegnung.
Es gab spannende Diskussionen mit Experten über die Demokratie in Niedersachsen, über ein Aussteigerprogramm für Rechtsextreme und Hasskriminalität im Internet.
Demokratie lebt aber vor allem vom Mitmachen. Wie das vor allem Kindern und Jugendlichen spielerisch vermittelt werden kann, hat der Verein Politik zum Anfassen gezeigt. Jedes Jahr erreicht Politik zum Anfassen mit seinen Angeboten über 10 000 Jugendliche. Kein Wunder, ich hatte beim politischen Planspiel mit Buzzer und Fliegenklatsche auch richtig viel Spaß.

1. Mai: Gruß zum Tag der Arbeit

Ich wünsche allen einen demokratischen 1. Mai 2024!
Der Tag der Arbeit steht in diesem Jahr unter einem ganz besonderen Vorzeichen: In gut drei Wochen feiert unser Grundgesetz 75-jähriges Jubiläum. 75 Jahre Frieden, Freiheit und Demokratie.
Das Grundgesetz garantiert aber auch die Bildung von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden und legt damit seit 75 Jahren die Basis für die Tarifautonomie. Es gibt also heute viele Gründe um auf die Straße zu gehen und auf den Maikundgebungen der Gewerkschaften ein klares Zeichen für Demokratie und Zusammenhalt zu setzen!