Social Media Spiegel
Was war los bei Facebook, Instagram und Twitter? Bleiben Sie auf dem Laufenden zu den jüngsten Social-Media-Aktivitäten des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil.
November 2022
30. November 2022: Landtag beschließt Nachtrag zu Doppelhauhalt
Versprechen gehalten! Das Energiehilfe-Sofortprogramm ist beschlossen. Mit 970 Millionen Euro helfen wir Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, sozialen Einrichtungen, Kommunen, Sportvereinen und Kulturveranstaltern.
28. November: Verleihung des Niedersächsischen Integrationspreises
In den vergangenen Monaten haben viele Niedersächsinnen und Niedersachsen einmal mehr großartige Hilfsbereitschaft und Solidarität für Geflüchtete und Zugewanderte gezeigt. Gerade auch bei der Integration von Kindern und Jugendlichen wird wichtige Arbeit geleistet. Stellvertretend für das beeindruckende Engagement unzähliger Freiwilliger habe ich mit dem neuen Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe, Deniz Kurku, den Niedersächsischen Integrationspreis an vier Projekte verliehen. Herzlichen Glückwunsch an alle Preisträgerinnen und Preisträger – und herzlichen Dank an die vielen engagierten Menschen bei uns in Niedersachsen!
26. November: Ehrenamtspreis „Unbezahlbar und freiwillig
Ob im Sportverein, in der Dorfgemeinschaft oder im Kulturprojekt – in Niedersachsen investieren mehr als 3 Millionen Menschen ehrenamtlich viel Zeit und Aufwand. Und das meist ohne großes Aufsehen. Einige haben wir heute ins Rampenlicht gerückt: Zehn Personen bzw. Projekte haben sich beim gemeinsamen Wettbewerb „Unbezahlbar und freiwillig“ von Landesregierung, VGH Versicherungen und Sparkassen durchgesetzt und sind mit dem Niedersachsenpreis für Bürgerengagement ausgezeichnet worden. Herzlichen Glückwunsch! Und herzlichen Dank an alle Engagierten!
25. November 2022: Ministerpräsident Stephan Weil zum „Orange Day“
Mit orangefarbenen Flaggen vor der Staatskanzlei setzen wir ein Zeichen: Jedes Jahr werden auch in Niedersachsen Tausende Frauen und Mädchen Opfer von Gewalt. Damit dürfen wir uns nie abfinden! Jede und jeder ist gefragt, aufmerksam zu sein, Betroffene zu ermutigen, ihr Leid nicht länger hinzunehmen, sondern sich Hilfe zu holen und Strafverfolgung zu ermöglichen – und das nicht nur am 25. November, dem Aktionstag „Orange Day“.
23. November 2022: Statement von Ministerpräsident Weil zum Bürgergeld
Ich freue mich, dass der Vermittlungsausschuss heute mit breiter Mehrheit einen gemeinsamen Weg zum Bürgergeld gefunden hat. Für mich ist entscheidend: Fortbildung und Qualifizierung haben künftig Vorrang. Es geht nicht um die Vermittlung in den nächstbesten Job, der viele Betroffene bei nächster Gelegenheit wieder zum Job-Center zurückführt. Das ist eine immer wieder gemachte Erfahrung und darf in Zeiten des Fachkräftemangels nicht so bleiben. Dieser Kern des Gesetzesvorhabens ist unangetastet geblieben. In anderen wichtigen Fragen sind Bundestag und Bundesrat auf einander zugegangen. Diese Gemeinsamkeit ist ein Wert an sich. Dieses Ergebnis ist ein guter Kompromiss.
23. November 2022: Erfolgsgeschichten aus Niedersachsen
In Niedersachsen engagieren sich viele Menschen bei der Integration von Zugewanderten. Das Bündnis „Niedersachsen packt an“ hat nun besonders gelungene Projekte ausgezeichnet: Herzlichen Glückwunsch an die hannoversche Initiative „Unter einem Dach – Deutschland gemeinsam gestalten“, das Studierendenprojekt: „Campus ohne Grenzen“ der Hochschule Osnabrück und das Projekt „AlphaGo! – Nachhaltig alphabetisieren“, ebenfalls aus Osnabrück sowie den afghanischen Kickboxer Hamid Jafari. Es sind wahre „Erfolgsgeschichten aus Niedersachsen“. Ich freue mich sehr über den großen Einsatz und den starken Zusammenhalt in unserem Land!
Fotos: Henning Scheffen
22. November 2022: Besuch im Haus der Religionen in Hannover
Ein besonderer Gast für ein besonderes Haus: Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat das neu gestaltete Haus der Religionen in Hannover eröffnet. Dieses Haus ist ein wirklich eindrucksvoller Ort: Christen, Juden, Muslime, Hindus, Buddhisten, Bahai, Aleviten, Eziden und Humanisten treten hier gemeinsam für gegenseitigen Respekt und Achtung ein. Das Projekt ist einzigartig in Deutschland, darauf können die Beteiligten stolz sein. Niedersachsen ist ein Land der Vielfalt und der Toleranz!
22. November 2022: Die Gaspreisbremse kommt rückwirkend ab 1. Januar 2023
Die intensiven Beratungen auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung haben sich gelohnt: Die Gaspreisbremse kommt rückwirkend ab 1. Januar 2023. Das ist eine sehr gute Nachricht für Bürgerinnen und Bürger und kleinere und mittlere Unternehmen! Gaskunden können sich nun darauf einstellen, dass sie ab Dezember durchgängig entlastet werden. Die Strompreisgrenze, die auch ab dem 1. Januar greifen wird, bedeutet eine zusätzliche Einsparmöglichkeit.
21. November: Gespräch mit dem Landvolk Niedersachsen
Niedersachsen ist Agrarland Nummer 1. Damit das so bleibt, ist es wichtig, dass Politik und Landwirtschaft an einem Strang ziehen – beim Klima- und Moorschutz, beim Umbau der Tierhaltung und vielen weiteren Themen. Gemeinsam mit der neuen Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte habe ich heute den Landvolk-Präsidenten Holger Hennies und Geschäftsführer Helmut Brachtendorf begrüßt. Wir sind uns einig: Der notwendige Transformationsprozess wird nur mit gemeinsamen Lösungen gelingen.
19.November: Grundschüler besuchen die Staatskanzlei
Gestern haben mich Ada und Jakob in der Staatskanzlei besucht! Die beiden gehen in die 3. Klasse der Grundschule Emstek und haben sich gemeinsam mit ihrer Klasse ganz viele Fragen rund um Weihnachten für mich ausgedacht. Ich habe zum Beispiel verraten, dass ich zwar keinen Weihnachtspullover besitze, mich aber schon sehr auf die Adventszeit, den Weihnachtsgottesdienst und die Kerzen am Weihnachtsbaum freue. Schön, dass ihr da wart!
18. November 2022: Besuch zum Vorlesetag
Ich selbst lese sehr gerne und sehr viel. Kindern etwas vorzulesen, ist aber noch etwas ganz Besonderes. Das war es auch heute in der Kindertagesstätte Burgdorf Weststadt. Zum Vorlestag hatte ich Bücher dabei, die mir eine 7-jährige Freundin empfohlen hat: „Das NEINhorn“ und „Der Bücherschnapp“. Lustige und freche Geschichten, die den Kindern Spaß gemacht haben und mir auch.
17. November 2022: Ordensverleihung an Dr. Gabor Lengyel und Dr. Yazid Shammout
Eine doppelte Ehrung über die ich mich ganz besonders freue: heute durfte ich das Verdienstkreuz Erster Klasse des Niedersächsischen Verdienstordens an Dr. Gabor Lengyel und das Verdienstkreuz am Bande des Niedersächsischen Verdienstordens an Dr. Yazid Shammout verleihen. Beide haben sich über viele Jahre in besonderer Weise für den interreligiösen Dialog zwischen Juden und Muslimen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt eingesetzt. Gerade in der aktuellen Situation sind Dr. Lengyel und Dr. Shammout mit ihrem Handeln ein Vorbild, für Dialog und Verständigung, die unsere Demokratie so dringend braucht.
17. November 2022: Besuch bei der Hannöverschen Tafel
Versprochen ist versprochen: Die Hannöversche Tafel hatte mich eingeladen, damit ich mir ein persönliches Bild der Situation nach der Preisexplosion machen kann. In Vahrenheide werden mit einem Zweier-Team und jeder Menge ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer alle zwei Wochen ca. 6000 Erwachsene und 3000 Kinder mit Lebensmitteln versorgt. Weitere soziale Einrichtungen werden wöchentlich beliefert. Eine enorme Leistung – ganz herzlichen Dank dafür und für die Eindrücke, die zeigen, dass wir als Land die wertvolle Arbeit der Tafeln weiterhin noch stärker als bisher unterstützen werden.
16. November 2022: Eröffnung EuroTier in Hannover
Ich freue mich, dass nach der coronabedingten Pause gestern endlich wieder die weltgrößte Messe für Tierhaltung und Tiermanagement in Hannover eröffnet wurde: die EuroTier 2022. Niedersachsen ist ein starkes Agrarland und unterstützt die Landwirtschaft beim Wandel hin zu mehr Tierwohl. Dazu passt, dass anlässlich der Eröffnung der EuroTier die Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft innovative Konzepte zur Verbesserung der Tierhaltung und des Tierwohls ausgezeichnet hat. Herzlichen Glückwunsch an die Preisträgerinnen und Preisträger!
15. November 2022: Kabinetts-Pressekonferenz
Wir halten Wort! Niedersachsen wird mit einem Sofortprogramm in Höhe von rund einer Milliarde Euro Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Betriebe, Kommunen und soziale Einrichtungen unterstützen. Zur Finanzierung hat die neue Landesregierung heute den Entwurf für einen Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht. Vorgesehen sind unter anderem Härtefallfonds, die Strom- oder Gassperren verhindern sollen. Außerdem werden Kitas und Schulen, Sportvereine und die Tafeln gefördert. 160 Millionen Euro gehen in die Finanzierung des 49-Euro Tickets. Das Land Niedersachsen steht an der Seite der Bürgerinnen und Bürger!
11. November: Auszeichnung der landesbesten Azubis
Sie sind die Besten in ihren Ausbildungsberufen, beispielsweise als Fachkraft für Lebensmitteltechnik, Lagerlogistik oder Systemgastronomie. Die Azubis mit besonders herausragenden Abschlüssen sind von der niedersächsischen Industrie- und Handelskammer bei einer Festveranstaltung in Hannover geehrt worden. Herzlichen Glückwunsch! Sie können wirklich stolz auf sich und ihre Leistung sein.
8. November 2022: Vereidigung des Ministerpräsidenten 2022 und 2013
2013 und 2022 – kaum ein Unterschied zu erkennen, oder? Ich bedanke mich für Ihr Vertrauen. Ich werde hart dafür arbeiten, diesem Vertrauen gerecht zu werden.
8. November 2022: Auszug aus der Regierungserklärung von Ministerpräsident Stephan Weil
Es gibt viel zu tun für die neue Landesregierung und für den Landtag: allen voran stehen die Bewältigung der Energiepreiskrise und natürlich die Herausforderungen der Klimakrise. Vor uns liegen entscheidende Jahre, in denen zentrale Weichen gestellt werden. Niedersachsen hat ein großes Potenzial, unser Land und seine Bürgerinnen und Bürger sind stark. Wir haben das Zeug dazu, stärker aus den aktuellen Krisen herauszukommen, als wir hineingegangen sind. Dafür wird die Landesregierung hart arbeiten.
8. November 2022: Wiederwahl Ministerpräsident Stephan Weil
Ich freue mich sehr, dass mich der Niedersächsische Landtag zum dritten Mal als Ministerpräsident des schönsten aller Bundesländer gewählt hat. Herzlichen Dank den Wählerinnen und Wählern, die diese Wahl erst möglich gemacht haben!
4. November 2022: Treffen mit dem DGB Niedersachsen
Gutes Gespräch mit dem DGB Niedersachsen und seinen Mitgliedsgewerkschaften im Gästehaus der Landesregierung. Die zahlreichen großen Herausforderungen können wir nur gemeinsam bewältigen. Wir waren uns einig, dass der Koalitionsvertrag eine gute Grundlage bietet, um eine starke Wirtschaft, gute Arbeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt in Niedersachsen zu stärken.
2. November 2022:
Ein bundesweit gültiges 49 Euro Ticket und konkrete Entlastungen angesichts hoher Gas- und Strompreise – Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie soziale Einrichtungen, Krankenhäuser und Kulturveranstalter können aufatmen. Das war eine gute Ministerpräsidentenkonferenz mit wichtigen Entscheidungen.