Social Media Spiegel

Was war los bei Facebook und Instagram? Bleiben Sie auf dem Laufenden zu den jüngsten Social-Media-Aktivitäten des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil.

März 2023

31. März: Bundesrat 

Die Situation der energieintensiven Industrie in unserem Land ist schwierig: Die steigenden Energiepreise gefährden die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen. Wir laufen Gefahr, dass die Produktion reduziert oder gar verlagert wird. Wir müssen unseren Industriestandort verteidigen – auch um die Klimawende zu ermöglichen und unseren Sozialstaat zu schützen. Im Bundesrat habe ich deshalb bei den anderen Ländern für einen gemeinsamen Beschluss geworben.
📸 Bundesrat | Florian Gaertner einzufügen

30. März: Konferenz Norddeutschland (KND) in Bremen

Bei uns in den Nordländern wird es bald in großer Menge Erneuerbare Energien geben – das ist eine gute Nachricht für’s Klima und eine elementare Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und für breiten gesellschaftlichen Wohlstand. Ohne kompetente und hoch engagierte Arbeitskräfte aber wird die Klimawende nicht gelingen. Deshalb, aber auch und gerade aus Gründen von Gerechtigkeit und Fairness setzten wir uns zusammen mit den Gewerkschaften für gute Arbeitsbedingungen und gute Löhne ein.
📸Senatspressestelle Bremen

29.  März: Statement zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen

Die Bundesregierung sendet mit ihren Plänen wichtige Signale für einen schnellen Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die gemeinsame Arbeit von Bund und Ländern an der Energiewende und einer Beschleunigung der Verfahren kann jetzt weitergehen!

27. März: Fastenbrechen mit dem Ditib-Landesverband 

Im Ramadan geht es um Mitgefühl und Zusammenhalt – und beides ist in diesem Jahr besonders wichtig. Beim gemeinsamen Fastenbrechen mit dem Ditib-Landesverband in Hannover haben wir gestern vor allem auch der Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien gedacht. Die Not der Menschen dort ist noch immer groß. Herzlichen Dank all denjenigen, die weiter unermüdlich die dringend benötigten Hilfen organisieren und selbst anpacken!

26. März: Heimspiel der „Recken“ in Hannover

Ich komm ja bekanntlich vom Fußball, aber immer wenn ich bei den Recken bin, habe ich eine großartige Zeit!

25. März: Landesbezirkskonferenz Ver.di

Wir erleben herausfordernde Zeiten, auch im öffentlichen Dienst. Der ver.di-Landesbezirk ist dabei immer ein wichtiger und verlässlicher Ansprechpartner für die Landesregierung. Insbesondere zu den Themen Bildung, Gute Arbeit in Niedersachsen und Fachkräfte für den öffentlichen Dienst sind wir mit der Gewerkschaft im konstruktiven Austausch. Herzlichen Dank dem bisherigen Landesleiter Detlef Ahting für die tolle Zusammenarbeit in den letzten Jahren. Ich gratuliere herzlich der bereits gestern neu gewählten Landesleiterin Andrea Wemheuer. Herzlichen Glückwunsch!

24. März: Osterferien in Niedersachsen 

Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern und den Lehrkräften in Niedersachsen schöne Osterferien! Genießt die schulfreie Zeit – vielleicht bei einem Ausflug in Niedersachsen. Ein paar Tipps findet ihr hier: https://www.niedersachsen.de/kinder/natur_und_freizeit/ausflugstipps/ausflugtipps-180687.html

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23. März: Ramadan 2023

In diesem Jahr ist die Zeit des Ramadans geprägt von schrecklichen Ereignissen in der Welt, die großes Leid verursachen. Ich denke dabei besonders an die verheerenden Erdbeben in der Türkei und in Syrien. Gerade in einer solchen Zeit aber soll für Muslime die besondere Verbundenheit im Ramadan trösten und etwas Zuversicht geben. Das wünsche ich von Herzen allen Musliminnen und Muslimen, insbesondere denen, die an den Folgen des Erdbebens leiden.

22. März: Landtagssitzung  

Die Niedersächsische Landesregierung lässt die Kommunen nicht im Stich: Mit einem millionenschweren Hilfspaket wollen wir sie weiter bei der Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung unterstützen. Dafür haben wir heute einen Entwurf für den zweiten Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht. Mit den Mitteln wollen wir außerdem Stellen für unsere Taskforce zur Beschleunigung der Energiewende schaffen. Und einen großen Schluck aus der Pulle soll es für die energetische Sanierung von landeseigenen Gebäuden geben. Trotz schwieriger Bedingungen investieren wir weiter in die Zukunft!

20. März: Verdienstorden für Bala Ramani 

Dr. Bala Ramani wurde in Hannover der indische Verdienstorden „Pravasi Bharatiya Samman Award“ verliehen. Dr. Ramani engagiert sich seit über 20 Jahren für die deutsch-indischen Beziehungen und ist zu einem kulturellen und bildungspolitischen Botschafter zwischen Niedersachsen und Indien geworden. Der indische Verdienstorden ist die höchste Auszeichnung, die indischen Staatsbürgern außerhalb Indiens verliehen wird. Ich danke Dr. Ramani für sein außerordentliches gesellschaftliches Engagement und gratuliere ihm herzlich zur Auszeichnung!

16. März: Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin

Bei der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs wichtige Themen besprochen und es herrschte über die Parteigrenzen hinweg große Einigkeit. Der Bund muss dafür sorgen, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren wirklich beschleunigt werden – die schnelle Realisierung eines LNG-Terminals innerhalb von 8 Monaten darf keine Ausnahme bleiben. Wir sind zu kompliziert und langsam, wir müssen einfacher und schneller werden. Außerdem brauchen die Kommunen mehr finanzielle Unterstützung bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten – der Bund muss sich hier deutlich mehr mit engagieren, als bislang. Am Ende des Tages wäre es richtig, wenn sich Bund und Länder dauerhaft die Kosten teilen würden. Es gibt also viel zu diskutieren bei dem nächsten Treffen der Länder mit dem Bund am 10. Mai!

16. März 2023: MoMa-Interview

Wir brauchen beim Thema Flüchtlinge eine faire Verteilung der finanziellen Lasten. Vom Bund muss deutlich mehr kommen: Die Zahlen steigen, aber die Zuwendungen des Bundes sinken – das passt nicht zusammen. Aktuell werden nur etwa ein Sechstel der Kosten in Niedersachsen vom Bund abgedeckt. Das war auch Thema heute Morgen im Morgenmagazin: https://t1p.de/7xi11

13. März: Besuch in der Calenberger Backstube 

Die Calenberger Backstube in Pattensen ist ein echtes Traditionshaus: Die Familie Oppenborn führt die Bäckerei in der Region Hannover schon in neunter (!) Generation. Um die Tradition fortführen zu können, braucht es gut ausgebildete Nachwuchskräfte wie Jasmin Dankert. Unter fachkundiger Anleitung der Jung-Konditorin habe ich „Niedersachsenherzen“ gebacken – sieht leichter aus als es ist, macht aber viel Spaß. In der Backstube habe ich begeisterte Azubis getroffen. Für junge Menschen bietet eine Lehre eine sehr gute Zukunftsperspektive – nicht zuletzt auch denjenigen, die erst seit Kurzem bei uns in Niedersachsen leben.

13. März: Vier Oscars für „Im Westen nichts Neues“

And the Oscar goes to: Niedersachsen! Ich gratuliere dem Wolfsburger Regisseur Edward Berger und seinem gesamten Team herzlich zu den herausragenden Auszeichnungen. Bergers Neuverfilmung des Remarque-Klassikers „Im Westen nichts Neues“ hat in Hollywood bei der Verleihung der Academy Awards gleich vier Oscars gewonnen – u.a. für den besten internationalen Film, für die beste Kamera und die beste Filmmusik. Auf eindrückliche Weise setzt der Film die Romanvorlage von Erich Maria Remarque ins Bild und zeigt die ganze Grausamkeit des Krieges. Der Osnabrücker Schriftsteller wäre in diesem Jahr 125 Jahre alt geworden – ein niedersächsischer Regisseur würdigt also einen niedersächsischen Schriftsteller!

12. März 2023: Daumen drücken zur Oscarverleihung

„And the Oscar goes to…” heißt es heute wieder in Hollywood und für uns heißt es fest die Daumen drücken! Denn der Wolfsburger Regisseur Edward Berger ist mit seiner Verfilmung des Antikriegs-Klassikers von Remarque „Im Westen nichts Neues“ gleich neunmal nominiert – u.a. für den besten Film und für den besten internationalen Film. Ich bin gespannt und wünsche viel Erfolg!

9. März 2023: Landschaftsboßeln 

Nichts mit ruhige Kugel schieben! Beim Landschaftsboßeln in Aurich wurde um jeden Zentimeter sportlich gekämpft bis zum letzten „Schööt“! Der ostfriesische Nationalsport ist aus Niedersachsen nicht mehr wegzudenken und macht auch einem Hannoveraner richtig viel Spaß. Und alle können mitmachen – auch ich mit meinen eher dürftigen Boßelfähigkeiten.

9. März 2023: Stahl-Aktionstag

Auf dem Betriebsgelände der Georgsmarienhütte GmbH habe ich heute die Beschäftigten und die IG Metall beim Stahl-Aktionstag für einen bezahlbaren Industriestrompreis unterstützt. Die Stahlindustrie spielt inklusive der stahlverarbeitenden Industrie mit insgesamt rund 350.000 Beschäftigten eine Schlüsselrolle für die niedersächsische Wirtschaft. Energieintensive Branchen brauchen bei gleichzeitig hohen Strompreisen im internationalen Wettbewerb mehr Unterstützung. In etlichen Fällen drohen Verlagerungen in attraktivere Länder und ein Verlust von Arbeitsplätzen. Deshalb muss Deutschland, muss die EU schnell handeln – wir laufen Gefahr als Industriestandort auch für grüne Zukunftstechnologien den Anschluss zu verlieren. Ich danke der IG Metall und den Beschäftigten für dieses starke und wichtige Signal!

08. März 2023: Internationaler Weltfrauentag

Auch im Jahr 2023 müssen wir feststellen: Bei der Gleichberechtigung wurde schon manches erreicht, aber es ist auch noch viel zu tun – gleicher Lohn für gleiche Arbeit, mehr Frauen in Führungspositionen und in den Parlamenten, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf… die Liste bei uns ist noch sehr lang. Wenn wir in die Welt blicken, beispielsweise in den Iran, dann müssen dort Frauen immer noch kämpfen für ihr Recht auf Freiheit, Selbstbestimmung und Bildung. Ihr mutiger Einsatz verdient über den heutigen Weltfrauentag hinaus unsere Solidarität und Unterstützung!

06. März 2023: Videorückblick Februar 

Ein Jahr Krieg in der Ukraine und verheerende Erdbeben in der Türkei und Syrien – der Februar hinterlässt erschütternde Bilder, aber auch vieles, was Mut macht: Ich habe zahlreiche engagierte Menschen getroffen, die in solchen Situationen noch mal mehr mit anpacken, die Spenden sammeln, Vertriebene aufnehmen, Hilfe leisten und Trost spenden. Das zeigt, dass Niedersachsen zusammensteht, wenn es darauf ankommt. Ein Dauerthema bleibt der Ausbau der Erneuerbaren Energien – darum ging es auch bei meinem Besuch in den Niederlanden. Schaut gerne in meinen Rückblick rein!

4. März 2023: Gedenkveranstaltung 

Auf dem Opernplatz in Hannover haben wir heute den Opfern der verheerenden Erdbeben in der Türkei und in Syrien gedacht. Unsere Gedanken sind bei den Toten und Verletzten, aber auch bei denen, die geliebte Verwandte, Freunde und Bekannte durch diese Katastrophe verloren haben. Auch hier in Niedersachsen trauern und sorgen sich viele Menschen um die ihnen Nahestehenden im Erdbebengebiet. Auch ihr Leben wurde in der Nacht vom 6. Februar erschüttert. In dieser schweren Zeit ist es gut, innezuhalten, gemeinsam zu trauern und einander beizustehen. Herzlichen Dank all denjenigen, die dazu heute zusammengekommen sind.

3. März 2023: Einladung zur Gedenkveranstaltung 

Ich lade Sie herzlich zur Gedenkveranstaltung für die Opfer der Erdbebenkatastrophe in der Türkei und in Syrien ein. Die Bilder und Berichte, die uns aus dem türkisch-syrischen Grenzgebiet erreicht haben, sind zutiefst erschütternd. Viele Menschen – auch in Niedersachsen – haben Angehörige, Freundinnen und Freunde verloren. Viele sorgen sich um verletzte und traumatisierte Kinder, Frauen und Männer. Wir wollen der Opfer gedenken und unsere Anteilnahme und Solidarität ausdrücken: am Samstag, den 4. März, auf dem Opernplatz in Hannover.

2. März 2023: 2. Tag in Brüssel

Mittagessen mit der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dann ganz kurz hintereinander eine ganze Reihe von Gesprächen mit Mitgliedern der EU-Kommission: Margrethe Vestager (EU-Kommissarin für Wettbewerb und Digitales), Margaritis Schinas (Vizepräsident der EU-Kommission und zuständig für Migration, Gleichheit und Diversität) und Maroš Šefčovič (EU-Kommissar für interinstitutionelle Beziehungen). Der gestrige Nachmittag hatte es in sich und war hochinteressant. Die Europäische Kommission steht kurz vor der Veröffentlichung einer neuen Strategie zur Unterstützung von Wirtschaftsunternehmen bei der Reduktion des CO2-Ausstoßes auf null. Ich habe meinen Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern noch einmal sehr eindringlich die Bedeutung der Industrie für Niedersachsen, für Deutschland, aber auch für Europa dargestellt.

01. März 2023: Gespräche in Brüssel 

Niedersachsen ist ein Industrieland und muss das auch bleiben – in Zukunft allerdings klimaneutral. Gerade unsere energieintensive Industrie braucht deswegen vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges und der hohen Energiepreise Unterstützung für den Übergang zur CO2-Neutralität. Dafür müssen die EU-Vorschriften flexibilisiert und die Verfahren in Deutschland wie in der EU einfacher und schneller werden.