Social Media Spiegel
Was war los bei Facebook und Instagram? Bleiben Sie auf dem Laufenden zu den jüngsten Social-Media-Aktivitäten des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil.
Februar 2023
28. Februar 2023: Ankunft in Brüssel
Das war ein guter Auftakt meiner Brüssel Reise: zunächst ein Gespräch mit Didier Reynders, dem Kommissar für Justiz und Rechtsstaatlichkeit. Wir haben darüber gesprochen, wie man in möglichst allen EU Ländern zu Rechtssicherheit, Willkürverbot, und Achtung der Grundrechte kommen kann. Anschließend haben wir uns mit niedersächsischen Abgeordneten des Europäischen Parlaments getroffen. Herzlichen Dank an Katrin Langensiepen, Bernd Lange, David McAllister, Jan-Christoph Oetjen und Jens Gieseke für den offenen und für mich sehr hilfreichen Austausch.
27. Februar 2023: Blutspende bei der MHH
Vielerorts sind die Blutkonserven noch immer knapp, deshalb kommt es auf jede Spende an. Und ich kann erneut bestätigen: Es ist wirklich nur ein kleiner Piks! Der allerdings Leben retten kann. Jede und jeder von uns kann mal nach einem Unfall, wegen einer Krankheit oder Operation auf eine Bluttransfusion angewiesen sein, deshalb meine herzliche Bitte: Spenden Sie Blut und helfen Sie damit kranken und verletzten Menschen.
27. Februar 2023: Treffen zu Protesten im Iran
Der beeindruckende und mutige Widerstand insbesondere der iranischen Frauen gegen Unterdrückung und Gewalt verdient unsere Solidarität und Unterstützung. Mit hannoverschen Unterstützerinnen und Unterstützern der Proteste gegen das Regime im Iran hatte ich dazu ein sehr gutes Gespräch. Wir haben vereinbart, weiter im engen Austausch zu bleiben, und ich werde die Demokratiebewegung im Iran unterstützen.
24. Februar: Kundgebung „Lichter für den Frieden“
Viele Menschen haben bei der Kundgebung ‚Lichter für den Frieden‘ in Hannover ihre Solidarität mit dem ukrainischen Volk gezeigt. Das hat mich sehr beeindruckt. Wir dürfen uns an diesen Krieg nicht gewöhnen und wir müssen immer wieder deutlich machen, dass wir an der Seite der Opfer des grausamen Angriffskriegs Russlands stehen. Putin hat es in der Hand, diesen Krieg jederzeit zu beenden: Kein Soldat der Ukraine steht auf russischem Territorium, aber hunderttausende russischer Soldaten auf ukrainischem Boden. Unsere Solidarität gebührt den Überfallenen, unser Gedenken den Opfern und unsere Anteilnahme den Angehörigen. Wir stehen für Frieden und Freiheit in der Ukraine!
24. Februar 2023: Ein Jahr Krieg in der Ukraine
23. Februar: Schülerinterview im Rahmen der Landesinitiative n-21
Ich freue mich immer, wenn ich mit jungen, politisch interessierten Menschen im Landtag ins Gespräch kommen kann. So auch nach dem ersten Plenumstag, als ich Lara, Mattes, Zoe und Max vom Gymnasium Antonianum in Vechta im Landtag getroffen habe. Für das Projekt der Landesinitiative n-21 haben mich die Schülerinnen und Schüler interviewt. Dabei haben wir unter anderem darüber gesprochen, wie wir Ukrainerinnen und Ukrainer weiter unterstützen und wie wir die Energiewende vorantreiben können. Hört gerne mal rein unter: https://t1p.de/zgg7v
22. Februar 2023: Im Niedersächsischen Landtag
Vor fast einem Jahr, in den Morgenstunden des 24. Februar 2022, begann mit dem russischen Angriff auf die Ukraine ein Krieg mitten in Europa. Daran haben wir heute gemeinsam mit der Generalkonsulin der Ukraine, Dr. Iryna Tybinka, im Niedersächsischen Landtag erinnert. Es ist bedrückend zu sehen, dass dieser Krieg immer noch andauert – Tag für Tag sterben Menschen, werden Kinder, Frauen und Männer schwer verletzt, werden Städte zerstört und müssen Familien ihre Heimat verlassen. Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist ein Verbrechen! Wir stehen weiterhin an der Seite des ukrainischen Volkes, das sich der Aggression widersetzt und die Unabhängigkeit seiner Heimat mit einer tief beeindruckenden Haltung verteidigt. Wir unterstützen die Ukrainerinnen und Ukrainer so gut wir können und wir bieten den Geflüchteten Zuflucht.
20. Februar 2023: Lindener Narren in der Staatskanzlei
„Linden Alaaf! Wir sind wieder da!“ Die Narren haben heute am Rosenmontag endgültig übernommen. Ein ganz neuer Regierungsstil: Es wurde gesungen, geschunkelt und getanzt. Herzlichen Dank den Lindener Narren!
19. Februar 2023: Schoduvel in Braunschweig
Die Jecken sind los! Endlich mal wieder Schoduvel in Braunschweig nach zwei Jahren coronabedingter Pause! Ich freue mich dabei zu sein! Brunswiek Helau!
16. Februar 2023: Besuch einer Bäckerei mit Bundeskanzler Scholz
Bäckereien in Hannover habe ich schon häufiger besucht – heute nun erstmals gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Natürlich locken immer auch die leckeren Produkte, aber meine Besuche und der intensive Austausch mit den Bäckerinnen und Bäckern in Niedersachsen hatten im letzten Jahr oft einen ernsten Hintergrund: Es ging um Fragen der gestiegenen Energie- und Rohstoffpreise und wie künftig ausreichend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für dieses Traditionshandwerk gefunden werden können. Bund und Land bemühen sich durchaus erfolgreich mit entsprechenden Hilfsprogrammen bei den Energiepreisen zu unterstützen. Aber die Zukunftsperspektiven des Backhandwerks sind damit durchaus nicht geklärt und wir werden auch weiterhin gemeinsam nach Lösungen suchen – damit wir alle auch künftig frisches Brot und leckeren Kuchen vom Bäcker genießen können.
16. Februar 2023: VW-Betriebsversammlung
Es war ein gutes und ermutigendes Signal für die VW-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter, dass der Bundeskanzler heute nach Wolfsburg gekommen ist. Wolfsburg ist das Herz der niedersächsischen Industrie. Volkswagen investiert derzeit über vierzig Milliarden Euro in Klimaschutz und CO2-Neutralität. Gleichzeitig will der Konzern auch in Zukunft hoch wirtschaftlich arbeiten, dabei aber auch immer die Belange der Beschäftigten eng einbeziehen. Der vollständige Übergang vom Verbrenner auf die Elektromobilität ist enorm herausfordernd. Wir wollen einen Strukturwandel, keinen Strukturbruch! Und die Batterie muss als zukünftig wichtigste Komponente am Fahrzeug ebenso wie ihr Kernstück, die Batteriezelle, in Deutschland produziert werden. Es geht auch und gerade für die Autos der Zukunft um den Erhalt der gesamten Wertschöpfungskette. Dies sind entscheidende Jahre für VW und ein großer Kraftakt für das Unternehmen und die Beschäftigten, die dabei die Unterstützung durch die Politik brauchen.
16. Februar 2023: Verabschiedung Doris Schröder-Köpf als Landesbeauftragte
Einen besonders herzlichen Dank an Doris Schröder-Köpf! Fast zehn Jahre lang hat sie das Amt der Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe mit großem persönlichem Einsatz geprägt. Mit sehr viel Herzblut war sie in der Flüchtlingskrise 2015/2016, während der Pandemie und auch zuletzt bei den vielen Geflüchteten aus der Ukraine die Stimme und die Anwältin vieler Betroffener. Ich danke Doris Schröder-Köpf von Herzen für dieses herausragende ehrenamtliche Engagement! Deniz Kurku hat das anspruchsvolle Ehrenamt des Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe übernommen und ich bin überzeugt, dass die Aufgabe damit weiterhin in sehr guten und engagierten Händen liegt.
15. Februar 2023: 100 Tage rot-grüne Landesregierung
Heute vor 100 Tagen wurde die rot-grüne Landesregierung im Amt vereidigt. Erste Bilanz: Wir haben einen intensiven Start hingelegt und arbeiten gut zusammen. Gleich zum Auftakt haben wir 970 Millionen Euro für ein Sofortprogramm mobilisiert, um Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Kommunen und soziale Einrichtungen bei der Bewältigung der gestiegenen Energiekosten zu unterstützen. Wichtige Weichen sind gestellt worden für mehr Windenergie an Land und auf See, für mehr Klimaschutz, für mehr Bildung und Forschung. Klar ist aber auch: 100 Tage sind nur ein Bruchteil einer fünfjährigen Amtszeit. Wir haben noch sehr viel vor und wollen Niedersachsen in den nächsten Jahren deutlich voranbringen.
13. Februar: Besuch an der Grundschule am Castrum in Gehrden
Ich war heute an der Grundschule am Castrum in Gehrden und Willkommenskultur wird hier großgeschrieben! Schon lange engagiert sich die Schule für ein vielfältiges Miteinander. Durch das Zusammenspiel von engagierten Lehrkräften und pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist hier ein toller und bunter Lernort entstanden. In den vergangenen Monaten wurden hier u.a. Kinder aus der Ukraine, aus Syrien und aus dem Irak aufgenommen und sind durch Sprachförderprogramme schnell in die Schulgemeinschaft integriert worden. Vielen Dank auch allen Schülerinnen und Schülern der Grundschule am Castrum, dass ich heute bei euch sein durfte. Es hat Spaß gemacht!
11. Februar: Europäischer Tag des Notrufs 112
Sie sind da, wenn Menschen in Not geraten, es brennt oder ein schwerer Unfall passiert ist: Herzlichen Dank allen Rettungskräften für ihren unermüdlichen Einsatz – nicht nur am heutigen Europäischen Tag des Notrufs 112!
10. Februar 2023: Besuch der Spenden-Sammelstelle der Türkischen Gemeinden in Niedersachsen
Bei meinem Besuch der Spenden-Sammelstelle der Türkischen Gemeinden in Niedersachsen habe ich eine überwältigende Hilfsbereitschaft erlebt. Aber auch viel Trauer um die vielen tausend Opfer und Verletzten der Erdbeben in der Türkei und Syrien, Angst und große Sorge um Verwandte und Freunde waren spürbar. Viele Menschen in Niedersachsen fühlen mit, sind bestürzt über das verheerende Ausmaß dieser Katastrophe. Dass der Ukrainische Verein und die Türkischen Gemeinden zusammenarbeiten und gemeinsam Hilfen organisieren – das hat mich sehr beeindruckt. Ich danke allen sehr herzlich, die mit Spenden helfen und die mit anpacken. Das Land stellt beheizbare Zelte, Feldbetten etc. bereit und prüft weitere Unterstützung. Niedersachsen hilft und steht zusammen – das ist eine gute Nachricht in diesen schweren Zeiten.
8. Februar 2023: zukunft.niedersachsen
Bei der Forschung gehen das Land Niedersachsen und die VW-Stiftung in die Offensive. Mit dem Programm „zukunft.niedersachsen“ fördern wir in den kommenden Jahren herausragende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in unserem Land und legen so den Grundstein für einen zukunftsweisenden Wissenschaftsstandort. Das gilt vor allem bei den großen Themen, vor denen wir in der Zukunft stehen: Klimaschutz und Energiewende, Digitalisierung und vieles mehr.
7. Februar 2023: Gröönkohl-Äten in Berlin
In Berlin hat gestern endlich wieder der Grünkohl aus Niedersachsen regiert. Beim 64. „Defftig Ollnborger Gröönkohl-Äten“ in der niedersächsischen Landesvertretung hat es vielen Gästen ausgesprochen gut geschmeckt und gefallen. Das lag auch an den witzigen Reden, die den Wechsel der Grünkohl-Majestät begleitet haben: Auf Königin Franziska (Giffey) folgt König Christian (Lindner). Sein Wahlversprechen: Ein Sondervermögen nur für Oldenburg!
6. Februar: Statement von Ministerpräsident Weil
Das Ausmaß von Tod und Zerstörung durch die schweren Erdbeben in der Türkei und Syrien ist bestürzend. Bereits jetzt sind weit über eintausend Todesopfer und mehrere tausend Verletzte zu beklagen. Meine Anteilnahme und mein Mitgefühl gelten den Angehörigen der Opfer und denjenigen, die um das Leben von Verwandten und Freunden bangen. Den Verletzten wünsche ich eine schnelle Genesung. Die Bilder, die uns nach und nach aus der türkisch-syrischen Grenzregion erreichen, sind erschütternd. Deutschland und die EU haben bereits Hilfe zugesagt. Ich hoffe sehr, dass die Rettungsteams schnell in die betroffenen Gebiete vordringen und das Leben vieler Verschütteter retten können.
3. Februar: Resümee zur Reise in die Niederlande
Dank u wel en dag Nederland – Vielen Dank und auf Wiedersehen Niederlande! Es war ein Besuch unter Freunden, Nachbarn und Partnern, mit ausgesprochen konstruktiven und interessanten Gesprächen mit Ministerpräsident Mark Rutte, Innenministerin Hanke Bruins Slot und Klima- und Energieminister Rob Jetten. Wir sind uns einig: Die Nordsee wird das Powerhouse für die Energiewende werden. Und die Niederlande und Niedersachsen werden einen wichtigen Teil dazu beitragen, dass wir schnell vorwärtskommen. Aan de slag – Packen wir es an!
3. Februar 2023: Treffen mit Wirtschafts- und Klimaminister Rob Jetten
2. Tag in den Niederlanden: Spannender Austausch mit Klima- und Energieminister Rob Jetten über den Ausbau der Windkraft und der dafür nötigen Infrastruktur in der Nordseeregion auch mit Blick auf grünen Wasserstoff. Zum Abschluss gabs noch eine kleine Kunstführung durch das Büro von Minister Jetten.
Dag 2 in Nederland: Goed gesprek met Rob Jetten, minister van Klimaat en Energie, over de ontwikkeling van windenergie en de noodzakelijke infrastructuur in het Noordzeegebied, ook met het oog op groene waterstof. Als afsluiter kreeg ik nog een kunstrondleiding door het kantoor van minister Jetten.
2. Februar 2023: Treffen mit Mark Rutte
Vielen Dank für den herzlichen Empfang im „Torentje“, dem kleinen Turm, wie sich das Büro des Premierministers Mark Rutte nennt. Zwischen den Niederlanden und Niedersachsen hat sich über die Jahrzehnte ein ausgesprochen enges, gutes nachbarschaftliches Verhältnis entwickelt. Mit Premierminister Rutte habe ich vor allem über die Zusammenarbeit in den Bereichen Offshore-Windenergie und grüner Wasserstoff gesprochen.
Hartelijk dank voor het warme welkom in het Torentje van minister-president Mark Rutte. In de afgelopen decennia is er tussen Nederland en Nedersaksen een zeer hechte en goede burenrelatie ontstaan. Ik sprak met minister-president Rutte vooral over de samenwerkingen op het gebied van windenergie op zee en groene waterstof.
2. Februar 2023: Reise in die Niederlande
Angekommen in den Niederlanden – genauer gesagt in Den Haag. In den kommenden zwei Tagen stehen hochrangige Treffen mit der niederländischen Regierung auf dem Programm. Ich möchte mit unseren Nachbarn vor allem über die Themen Energie und grüne Transformation sprechen: Niedersachsen und die Niederlande stehen vor einem grundlegenden Umbau der Energieversorgung, beide Länder setzen auf Klimaneutralität, auf einen starken Ausbau der Offshore-Windenergie und auf grünen Wasserstoff. Zum Auftakt habe ich mich mit Innenministerin Hanke Bruins Slot auch über die gute grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen den Niederlanden und Niedersachsen ausgetauscht.
Aangekomen in Nederland – of preciezer gezegd in Den Haag. De komende twee dagen staan er topontmoetingen met de Nederlandse regering op het programma. Met onze buren zou ik het graag vooral willen hebben over de onderwerpen energie en de transitie naar groene energie: Nedersaksen en Nederland staan aan de vooravond van een fundamentele herstructurering van de energievoorziening. Beide landen zetten in op klimaatneutraliteit, op een sterke uitbreiding van offshore windenergie en op groene waterstof. In de aanloop naar deze ontmoeting sprak ik met Hanke Bruins Slot, minister van Binnenlandse Zaken, over de goede grensoverschrijdende samenwerking tussen Nederland en Nedersaksen.
2. Februar: Rückblick Januar 2023
Der Januar ist traditionell der Monat der Neujahrsempfänge. Bei diesen und auch bei zahlreichen anderen Gelegenheiten habe ich mit vielen Niedersächsinnen und Niedersachsen über ihre Ausblicke auf das Jahr 2023 gesprochen. Und dann haben wir ja noch politisches Spitzenpersonal aus Niedersachsen nach Berlin entsandt. Aber seht selbst: mein Rückblick auf den Januar!
1. Februar: Verleihung der Landesmedaille an Rebecca Harms
Ich freue mich sehr, dass ich heute die ehemalige Landtagsabgeordnete und langjährige EU-Parlamentarierin Rebecca Harms mit der höchsten Auszeichnung des Landes ehren konnte: der Niedersächsischen Landesmedaille. Der Protest gegen Atomkraft, gegen Atommülltransporte in ihrer wendländischen Heimat und der Einsatz für nachhaltige, erneuerbare Energien hat ihr politisches Leben geprägt, ebenso wie das Engagement für die Völkerverständigung, die Europäische Einigung – insbesondere mit Staaten Ost- und Mitteleuropas. Seit vielen, vielen Jahren engagiert sich Rebecca Harms für die Menschen in der Ukraine – ein Einsatz, der seit dem Angriffskrieg Russlands noch an Bedeutung gewonnen hat. Herzlichen Dank für das herausragende, vielfältige Engagement und herzlichen Glückwunsch!
1. Februar: Jahresauftaktklausur des Landeskabinetts in Northeim
Auf der Jahresauftaktklausur des Landeskabinetts in Northeim haben wir die Weichen für die kommenden Monate gestellt. Die Kernthemen unserer Arbeit werden Transformation und Klimaschutz, Bildung sowie Verfahrensvereinfachungen und Digitalisierung sein. Wir wollen klimaneutral werden und gleichzeitig unsere Wirtschaft voranbringen. Eine Taskforce „Energiewende“ wird Tempo machen. Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Ausbau von Erneuerbaren Energien werden beschleunigt und Kommunen und andere Genehmigungsbehörden unterstützt. Gelingen werden die in vielen Bereichen anstehenden Veränderungen nur dann, wenn Ihr und Sie diesen Weg engagiert mitgehen. Es gibt viel zu tun für Niedersachsen!
